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Dr. Thomas Brandes
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

Die zehn häufigsten Rechtsirrtümer – Teil 3

Markenrecht - 11.01.2019

Nach dem ersten und zweiten Teil hier nun der spannende Schluss:

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Dr. Hendrik Ott
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

Rechts- und Steuerberatung im Abseits

Maklerrecht - 11.01.2019

Die Rechts- und Steuerberatung ist Berufsträgern vorbehalten, die eine bestimmte Qualifikation erworben haben. Für ausgesuchte Lebensbereiche und Berufsgruppen sehen das Steuerberatungs- sowie das Rechtsdienstleistungsgesetz allerdings ...

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Nachtrag begründet trotz funktionaler Leistungsbeschreibung

Baurecht - 11.01.2019

Immer wieder kommt es zwischen den Parteien eines Bauwerkvertrages zu nachträglichen Unstimmigkeiten über den geschuldeten Leistungsumfang des Auftragnehmers bei pauschalierter Vergütung ...

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Ilka Michos, geb. Hahne
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Verwaltungsrecht

Neufassung der Niedersächsischen Bauordnung

Öffentliches Recht - 11.01.2019

Der Niedersächsische Landtag hat im September 2018 eine umfangreichere Änderung der Niedersächsischen Bauordnung beschlossen. Das Änderungsgesetz tritt mit Wirkung zum 01.01.2019 in Kraft ...

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Karin Kutz
Steuerberaterin
Fachberaterin für Internationales Steuerrecht

Aktuelle Steuernews in Kürze

Steuertelegramm - 11.01.2019

Hier finden Sie in Stichworten aktuelle Informationen aus der Welt der Steuern ...

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Jens Stanger
Rechtsanwalt
Zertifizierter Datenschutzbeauftragter (TÜV)
Zertifizierter Datenschutzauditor (TÜV)
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Rechtsanwalt Jens Stanger

Intern - 05.12.2018

Der TÜV Rheinland hat unseren Partner Jens Stanger nach erfolgreich abgelegter Prüfung ...

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Jens Stanger
Rechtsanwalt
Zertifizierter Datenschutzbeauftragter (TÜV)
Zertifizierter Datenschutzauditor (TÜV)
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Dieses Jahr keine Weihnachtsgrüße?

Datenschutz - 05.12.2018

Sind Sie unsicher, ob Sie Ihre alljährlichen Weihnachtsgrüße auch unter der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) versenden dürfen?

 

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Dr. Thomas Brandes
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

Die zehn häufigsten Rechtsirrtümer – Teil 2

Markenrecht - 05.12.2018

Nach dem ersten Teil in der letzten Ausgabe nun die versprochene Fortsetzung der häufigsten Irrtümer im Markenrecht:

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Fred Tüchelmann
Rechtsanwalt und Steuerberater
Fachanwalt für Steuerrecht

Auch „überraschende“ Aufwendungen für Renovierungsmaßnahmen führen zu anschaffungsnahen Herstellungskosten

Steuerberatung - 05.12.2018

Überraschende Aufwendungen für Renovierungsmaßnahmen, die lediglich dazu dienen, Schäden aufgrund des langjährigen vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietsache durch den bisherigen Mieter zu beseitigen, ...

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Dr. Christoph Eichhorn
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Neues Verpackungsgesetz

Verwaltungsrecht - 05.12.2018

Am 01.01.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz in Kraft, das die Pflichten der alten Verpackungsverordnung weiterentwickelt ...

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Dr. Joachim Gulich LL.M.
Rechtsanwalt und Notar
Fachanwalt für Vergaberecht
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

Nicht alle Vergabeunterlagen müssen bei zweistufigen Vergabeverfahren bereits mit der Bekanntmachung zur Verfügung gestellt werden!

Vergaberecht - 05.12.2018

Der Vergabesenat des OLG Düsseldorf hat klargestellt, dass der Auftraggeber im Falle eines zweistufigen Vergabeverfahrens nicht verpflichtet ist, schon mit der Auftragsbekanntmachung sämtliche Vergabeunterlagen elektronisch bereitzustellen ...

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Aktuelle Steuernews in Kürze

Steuertelegramm - 05.12.2018

Hier finden Sie in Stichworten aktuelle Informationen aus der Welt der Steuern ...

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Sabine Manthei
Rechtsanwältin

Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Diskussion

Kommunalabgabenrecht - 04.10.2018

Aktuell ist die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in aller Munde. In Niedersachsen steht es den Kommunen frei, Straßenausbaubeiträge zu erheben ...

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Crowdfunding – Spendenabzug möglich?

Steuerrecht - 04.10.2018

Um neue Projekte zu finanzieren greifen immer mehr gemeinnützige Vereine und Stiftungen zum Crowdfunding. Mit Crowdfundings wird eine feste Summe an Geld für ein bestimmtes Projekt ...

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Roberta Meyer
Rechtsanwältin
Mediatorin (DAA)
Fachanwältin für Arbeitsrecht

Durch die Hintertür: Strenge Schriftform für Arbeitsverträge

Arbeitsrecht - 04.10.2018

Befristungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies soll nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ...

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Karin Kutz
Steuerberaterin
Fachberaterin für Internationales Steuerrecht

Steuertelegramm

Steuertelegramm - 03.10.2018

Hier finden Sie in Stichworten aktuelle Informationen aus der Welt der Steuern ...

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Rechtsanwalt René Weisel

Intern - 05.09.2018

Herr Rechtsanwalt René Weisel, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht sowie Miet- und Wohnungseigentumsrecht verstärkt seit August unseren Fachbereich Baurecht ...

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Katarzyna Chabas
Rechtsanwältin

BGH stärkt erneut Mieterrechte: Unwirksame Schönheitsreparaturklausel

Mietrecht - 05.09.2018

Schönheitsreparaturklauseln sind im Falle unrenoviert übernommenen Wohnraums unwirksam, sofern der Vermieter dem Mieter keinen angemessenen Ausgleich gewährt ...

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Dr. Thomas Brandes
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

Der Brexit und die EU-Marke

Markenrecht - 05.09.2018

Bei dem Referendum des Vereinigten Königreichs (England, Schottland, Wales und Nordirland) am 23.06.2016 stimmten 51,89 % der Wähler für den Austritt aus der Europäischen Union ...

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Dr. Steffen Ullrich
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Medizinrecht

Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei arbeitnehmerähnlich Selbständigen

Sozialversicherungsrecht - 05.09.2018

Arbeitnehmerähnlich Selbständige gelten als nicht rentenversicherungspflichtig, wenn sie im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit mindestens einen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer ...

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Christian Ballasch
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verkehrsrecht

Sind Dashcam-Aufzeichnungen bei Unfallaufklärung verwertbar?

Verkehrsrecht - 05.09.2018

Erstmals hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage beschäftigt, ob die Aufzeichnungen einer Dashcam zur Aufklärung eines Verkehrsunfalls herangezogen werden können. Wenn ein Verkehrsteilnehmer (zunächst) ohne Anlass „mitfilmt“ und dabei einen Unfall aufzeichnet, so ist die Aufnahme datenschutzrechtlich nicht zulässig, so der BGH.

 

Daraus folgt nicht automatisch, dass diese Aufzeichnung in einem Prozess nicht verwertet werden darf. Vielmehr sind im Einzelfall die Rechte des filmenden Unfallbeteiligten gegen die des gefilmten Unfallbeteiligten abzuwägen. Nach dieser Abwägung ist zu entscheiden, ob die Aufnahmen verwertet werden dürfen. Bei dem Unfall, den der BGH zu bewerten hatte, hat dieser die Abwägung pro Videoaufzeichnung...

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Ulrich Conrady
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Sachgrundfreie Befristung – eine bedrohte Gestaltungsart

Arbeitsrecht - 05.09.2018

Ein Arbeitsverhältnis kann nach der aktuellen Gesetzeslage bis zur Dauer von zwei Jahren ohne Vorliegen eines Sachgrundes (= sachgrundfrei) befristet werden ...

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Steuertelegramm

Steuertelegramm - 05.09.2018

Hier finden Sie in Stichworten aktuelle Informationen aus der Welt der Steuern ...

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Jens Stanger
Rechtsanwalt
Zertifizierter Datenschutzbeauftragter (TÜV)
Zertifizierter Datenschutzauditor (TÜV)
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Rechtsanwalt Jens Stanger

Intern - 01.08.2018

Der TÜV Nord hat unseren Partner Jens Stanger nach erfolgreich abgelegter Prüfung ...

 

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Sebastian Staats
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
Fachanwalt für Vergaberecht

Aufhebung der Ausschreibung bei Budgetüberschreitung

Vergaberecht - 01.08.2018

Die Baupreise haben aufgrund einer Marktsättigung deutlich angezogen. Als Folge ist vermehrt die Aufhebung von Ausschreibungen wegen Unwirtschaftlichkeit durch öffentliche Auftraggeber zu beobachten ...

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