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KlieSebastian Klie
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
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Bedenkenanmeldungen – ein Klassiker!

Baurecht - 04.11.2020

Der Auftraggeber beauftragte den Auftragnehmer mit der Außenabdichtung von Kellerwänden mittels des sog. Schleierinjektionsverfahrens. In der Folgezeit kam es trotz der ausgeführten Leistungen zu Feuchtigkeitseintritten. Im Rahmen eines Selbstständigen Beweisverfahrens stellt sich heraus, dass das beauftragte Schleierinjektionsverfahren zur Abdichtung der Kellerwände ungeeignet war. Stattdessen hätte eine Abdichtung aus Bitumen aufgebracht werden müssen.

Daraufhin verlangt der Auftraggeber die Zahlung der hierfür erforderlichen Kosten als Vorschuss zur Mangelbeseitigung. Der Auftragnehmer ist der Meinung, er habe die Abdichtung vereinbarungsgemäß und deshalb mangelfrei ausgeführt.

Das OLG Düsseldorf stellt klar, dass die generelle Ungeeignetheit der vertraglich vereinbarten Abdichtungsmethode einen Mangel darstellt. Dies gilt auch dann, wenn der Auftraggeber die ungeeignete Abdichtungsmethode ausdrücklich gewünscht hat. Die vertraglichen Vereinbarungen sind so auszulegen, dass nicht nur eine bestimmte Abdichtungsmethode, sondern auch deren Funktionsfähigkeit geschuldet war.
Fazit: Auftragnehmer dürfen den Wünschen und Vorgaben ihrer Auftraggeber niemals blind folgen. Kann der vertraglich vereinbarte Erfolg (hier: Abdichtung des Kellers) mit der vereinbarten Ausführungsvariante nicht erreicht werden, ist die Leistung des Auftragnehmers mangelhaft. Um einer Haftung zu entgehen, muss der Auftragnehmer ausführlich über die Ungeeignetheit der vom Auftraggeber gewünschten Ausführungsvariante aufklären und seine Bedenken anmelden.