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Keller Thomas Keller
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Familienrecht
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Einmal raus – (fast) alles aus

Familienrecht - 02.11.2017

Zwischen getrenntlebenden Ehegatten steht häufig die Nutzung einer gemeinsamen Immobilie und der Zutritt zu dieser Immobilie in Streit. Der im Haus verbliebene Miteigentümer muss seine Nutzung nicht einschränken. Er kann ggfs. sogar einen neuen Lebensgefährten aufnehmen. Das OLG Bremen hatte jetzt darüber zu befinden, ob ein Ehegatte einen Anspruch darauf hat, mit Kaufinteressenten die Immobilie zu betreten. Das OLG hat in dem Beschluss vom 22.08.2017, Az.: 5 WF 92/17, ausgeführt, dass der Ehegatte, der das im Miteigentum stehende Hausgrundstück endgültig verlassen habe, kein Recht auf Gewährung von Zutritt zu dieser Immobilie ohne besonderen Grund habe. Der Wunsch nach Besichtigung der Immobilie durch einen Makler und weitere Personen mit dem Ziel des freihändigen Verkaufs der Immobilie stelle dann keinen besonderen Grund dar, wenn der in der Immobilie verbliebene Ehegatte die Teilungsversteigerung betreibe und einen freihändigen Verkauf ablehne.

Etwas Anderes kann u.a. dann gelten, wenn der in der Immobilie verbliebene Ehegatte sich einem Verkauf gegenüber offen zeigt oder die Immobilie begutachtet werden soll. In diesen Fällen kann der andere (Miteigentümer-)Ehegatte i.d.R. die Besichtigung der Immobilie im Beisein Dritter durchsetzen.