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Conrady Ulrich Conrady
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht
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Fragen kostet nichts – nicht zu antworten schon!

Arbeitsrecht - 07.03.2018

„Nach Golde drängt. Am Golde hängt. Doch alles!“

Mitte letzten Jahres ist das Entgelttransparenzgesetz in Kraft getreten. Es soll helfen, das Gebot des gleichen Entgelts für Frauen und Männer bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit (Entgeltgleichheitsgebot) durchzusetzen.

Seit dem 07.01.2018 haben Arbeitnehmer einen individuellen, einklagbaren Auskunftsanspruch gegen ihren Arbeitgeber, wenn in ihrem Betrieb regelmäßig mehr als 200 Arbeitnehmer beschäftigt werden. Auf Verlangen muss der Arbeitgeber eine anonymisierte Auskunft erteilen über Höhe und Zusammensetzung des Entgelts vergleichbarer Arbeitnehmer des anderen Geschlechts.

Den genauen Anspruchsinhalt und das „Beantwortungsverfahren“ hat der Gesetzgeber liebevoll und gründlich ausgestaltet. Beim „Beantwortungsverfahren“ unterscheidet das Gesetz zwischen Arbeitgebern mit und ohne Betriebsrat, beim Anspruchsinhalt und den Rechtsfolgen bei Nichterfüllung des Auskunftsanspruchs zwischen Arbeitgebern, die Tarifverträge anwenden, und solchen, die dies nicht tun. 

Ein Arbeitgeber, der Tarifverträge anwendet, hat in der Regel wenig Mühe, den Auskunftsanspruch zu erfüllen. Er verweist im Wesentlichen auf das tarifliche Lohngefüge. Bei Nichterfüllung des Auskunftsanspruchs hat er im schlimmsten Fall eine Auskunftsklage zu befürchten. Hier gilt: Fragen kostet nichts, antworten auch nichts.

Anders ist dies bei dem Arbeitgeber, der keine Tarifverträge anwendet. Dieser muss im Rahmen der Auskunft über die (häufig genug bewusst nicht offenbarte) Entgelthöhe und Entgeltstruktur der Arbeitnehmer des anderen Geschlechts „Farbe bekennen“. Tut er dies nicht, muss ein solcher Arbeitgeber im Streitfall beweisen, dass kein Verstoß gegen das Entgeltgleichheitsgebot vorliegt. Hier gilt: Fragen kostet nichts, nicht antworten schon.