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Keller Thomas Keller
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Familienrecht
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Neuer (Karriere-)Schwung nach der Trennung

Familienrecht - 08.03.2017

Bei der Bestimmung des nachehelichen Unterhalts wird auf die ehelichen Lebensverhältnisse abgestellt. Danach sind die Einkünfte der Ehegatten zugrunde zulegen, welche in der Ehezeit erzielt wurden. In die Ehezeit fallen damit auch Einkommensveränderungen nach der Trennung.

Erzielt ein Ehegatte nach der Trennung deutlich höhere Einkünfte als während des Zusammenlebens, stellt sich regelmäßig die Frage, ob diese höheren Einkünfte Maßstab für den Unterhalt sein können. Einkommenssteigerungen im üblichen Rahmen, z.B. bei neuen Tarifabschlüssen, sind regelmäßig zu berücksichtigen. Eine Ausnahme bildet der sog. Karrieresprung. Wenn die Einkommensteigerung außerhalb des „üblichen Normalverlaufs“ liegt, ist diese nicht zu berücksichtigen.

Das OLG Hamm hat dies mit Beschluss vom 18.12.2015, Az.: II - UF 31/14, für einen Oberarzt entschieden. Der Unterhaltsverpflichtete war noch während der Trennung als Oberarzt in einer Klinik tätig, hat dann aber eine neue selbständige Tätigkeit mit erheblich höheren Einkünften aufgenommen. Das Gericht hat diese Einkünfte nicht als eheprägend angesehen und stellt damit bei der Unterhaltsberechnung weiter auf das Einkommen aus der Tätigkeit als Oberarzt ab. Der Unterhaltsberechtigte kann an diesem Karrieresprung daher nicht partizipieren.