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StaatsSebastian Staats
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
Fachanwalt für Vergaberecht
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Schlichten statt Streiten: Die neue SOBau 2020

Baurecht - 06.01.2021

Kaum eine Baustelle in Deutschland kommt ohne Streit aus. Die „klassische“ Methode zur Streitlösung ist unverändert der Gang zum Gericht. Diese Prozesse dauern in der Regel mehrere Jahre und verschlingen Zeit, Geld und (nicht nur manchmal) Nerven. 

Mit der novellierten Schlichtungs- und Schiedsordnung für Baustreitigkeiten (SOBau 2020) steht dafür nun eine aktualisierte praxiserprobte Option zur Verfügung:

  • Die SOBau regelt nun auch das Mediationsverfahren, das in der ersten Fassung der SOBau von 2004 nicht enthalten war. Anders als eine Schiedsrichterin oder ein Schiedsrichter, die/der einen verbindlichen Schiedsspruch fällt, und anders als eine Schlichtungsperson, die den Parteien einen Einigungsvorschlag unterbreiten kann, sollen sich die Mediatorinnen und Mediatoren jeder Entscheidung und wertenden Beurteilung des Konfliktstoffes enthalten und vielmehr den Parteien durch eine strukturierte Moderation helfen, selbst eine Lösung auszuhandeln. 
  • Außerdem bietet die SOBau Regeln für das Schiedsgutachten und das Schlichtungsgutachten. Die Feststellungen des Schiedsgutachters, etwa zu Mängeln und Kosten, sind verbindlich und müssen auch von den Gerichten akzeptiert werden – ein neues und sehr scharfes Instrument aus der „Werkzeugkiste“ der SOBau 2020. Beim Schlichtungsgutachten dagegen trifft die Gutachterin oder der Gutachter keine rechtsverbindlichen Feststellungen. Sie oder er kann den Parteien aber durch dieses Gutachten einen Weg zeigen, die strittigen Fragen zu klären.
  • Und schließlich bietet die SOBau im Rahmen des schiedsrichterlichen Verfahrens nun auch ein beschleunigtes Streitbeilegungs- und Feststellungsverfahren. Gerade bei einseitigen Anordnungen des Bauherrn, etwa für zusätzliche Leistungen oder Änderungen, brauchen die Parteien schnell Gewissheit und klare Feststellungen zu den Vertragspflichten und deren Reichweite, auch zu den Folgen für den Vergütungsanspruch des Unternehmers. Mit diesem beschleunigten Verfahren erhalten die Baubeteiligten ein wirksames Instrument, um die jüngste Novellierung des Bauvertragsrechts umzusetzen.

Insgesamt bietet der „Werkzeugkasten“ der SOBau 2020 für das gesamte Konfliktspektrum des Bauens geeignete Instrumente. Rechtsanwalt Sebastian Staats ist seit 2016 Schlichter/Schiedsrichter nach SOBau. Sprechen Sie uns gern an!