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Keller Thomas Keller
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Familienrecht
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Unterhaltsansprüche zeitnah durchsetzen!

Familienrecht - 06.12.2017

Rückständige Unterhaltsansprüche können nach überwiegender Rechtsprechung dann verwirkt sein, wenn der Unterhaltsberechtigte sie über längere Zeit nicht verfolgt. Das gilt sogar für titulierte Unterhaltsansprüche. Das KG Berlin hat diese Rechtsprechung mit Beschluss vom 28.06.2017, Az.: 13 UF 75/16, bestätigt. 

Die Unterhaltsberechtigte hatte über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr auf die Einleitung von Vollstreckungsmaßnahmen verzichtet, obwohl diese vorher ausdrücklich angekündigt worden waren. Der Unterhaltsverpflichtete durfte davon ausgehen, nicht in Anspruch genommen zu werden. Das Kammergericht hält diese länger als ein Jahr zurückliegenden Unterhaltsansprüche für verwirkt.

Voraussetzung für eine Verwirkung sei, dass der Unterhaltsberechtigte den fälligen Unterhaltsanspruch längere Zeit hinweg nicht geltend gemacht hat (= Zeitmoment), obwohl er dazu in der Lage gewesen wäre, und der Unterhaltspflichtige sich mit Rücksicht auf das gesamte Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte, dass der Berechtigte sein Recht auch in Zukunft nicht geltend machen werde (= Umstandsmoment). Von einem Unterhaltsberechtigten, der notwendig auf Unterhalt angewiesen sei, könne erwartet werden, dass dieser sich zeitnah um die Durchsetzung der Ansprüche bemühe. Untätigkeit erwecke beim Verpflichteten den Eindruck, dass der Berechtigte nicht bedürftig sei. Dieses Zeitmoment sei bei Unterhaltsrückständen, die ein Jahr oder länger zurückliegen, in der Regel erfüllt.

Offene rückständige Unterhaltsforderungen müssen deshalb zeitnah durchgesetzt werden, damit sich der Verpflichtete später nicht darauf berufen kann, er sei davon ausgegangen, dass diese Ansprüche nicht weiterverfolgt werden.