In der Mandanteninformation April 2005 berichteten wir über die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 27.01.2005 (C-188/03) zur Auslegung der Massenentlassungsrichtlinie (RE 98/59/EG).…
Mack
Martin
Sparkassenkaufmann bei Landessparkasse zu Oldenburg Cavenal, Deutsch-Venezolanische Handelskammer, Caracas, Venezuela wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Privat- und…
Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 11.12.2001 (T-138/00) unterfallen Werbeslogans in Europa dem Markenschutz, wenn aus ihnen auf die Herkunft der Ware geschlossen werden…
Nun ist es auch in Deutschland soweit. Mit einem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes ist das Tor für Software-Patente weit geöffnet.
Die Patentanmeldung für eine „dynamische…
Dem Lizenznehmer eines Markenlizenzvertrages kann bei Beendigung des Vertrages unter gewissen Voraussetzungen ein Ausgleichsanspruch wie einem freien Handelsvertreter zustehen. Diese…
Bald rollt bei der Fußball-WM 2010 der Ball. Auch der Rubel soll rollen. Vorsicht jedoch vor Eigentoren beim Marketing: Marken mit dem Bestandteil "FIFA", das offizielle WM-Logo und das Maskottchen…
Uebersalz
Marie
geb. 1988 in Wernigerode 2015 wiss. Mitarbeiterin im Steuerrecht in einer mittelständischen Kanzlei in Hannover 2016 Zulassung als Rechtsanwältin 2016 – 2019 Tätigkeit in der…