Welcher Werkunternehmer kennt die Situation nicht: Der Besteller rügt einen Mangel und fordert unter Fristsetzung die Beseitigung. Bei der Mangeluntersuchung stellt sich heraus, dass nicht die…
Wird eine GmbH insolvenzreif, darf der Geschäftsführer grundsätzlich keine Zahlungen aus dem Gesellschaftsvermögen vornehmen. Eine Ausnahme besteht für Zahlungen von Umsatz- und Lohnsteuern sowie…
Die Wohnungseigentümergemeinschaft kann neben den einzelnen Wohnungseigentümern Verträge eingehen. Das OLG München (Beschluss vom 25.09.2008, AZ. 32 Wx 118/08) hat entschieden, dass das Halten einer…
Das Angebot eines Online-Händlers auf seiner Website darf erst geändert werden, wenn Preissuchmaschinen die geänderten Preise anzeigen. Dies hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 11.03.2010, Az. I…
Weit verbreitet ist die Annahme, dass seit der Änderung des Unterhaltsrechts im Jahr 2008 nach der Scheidung generell kein Anspruch auf Ehegattenunterhalt besteht. Dies ist nur eingeschränkt…
Im neuen Werkstattgebäude von Knecht Ruprecht kommt es nach starken Schneefällen immer wieder zu Feuchtigkeit in den Kellerwänden. Der Planer verweist darauf, dass vertraglich lediglich ein…
Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot (WBV) verhindert, dass ein Arbeitnehmer nach Ende des Arbeitsvertrages mit den während der Vertragszeit erworbenen Kenntnissen und Kontakten munter die…
Zugelassene Krankenhäuser sind zur Durchführung ambulanter vertragsärztlicher Versorgung befugt, soweit die Durchführung eines strukturierten Behandlungsprogramms dies erfordert und sie Verträge mit…
Erneut hat der Gesetzgeber auf eine ihm unliebsame Entscheidung des Bundesfinanzhofes mit einer Gesetzesänderung reagiert. Der BFH hatte mit Urteil vom 15.06.2010 (Az. VIII R 33/07) entschieden,…
Der Markt mit Smartphones (leistungsfähige Mobiltelefone, z.B. iPhone) boomt. Viele Unternehmen wie eBay bieten mittlerweile kleine Programme zum Herunterladen, sog. Apps, an. Hiermit können z.B.…
