Subventionen und Beihilfe

Viele Investitionsvorhaben werden mit öffentlichen Mitteln gefördert. Nicht selten kommt es dabei zu Rückforderungen der gewährten Zuwendungen, die den Zuwendungsempfänger hart treffen. Grund sind zahlreiche Auflagen in den Zuwendungsbescheiden bzw. den Allgemeinen Nebenbestimmungen zur Förderung. Unter anderem sind im Regelfall die Vorgaben der VOB/VOL bei der Vergabe von Aufträgen zu berücksichtigen. Gerade hier kommt es schnell zu Fehlern, die zu einer vollständigen oder anteiligen Rückforderung der Zuwendung führen können.

Wir beraten und vertreten Sie nicht nur im Fall einer Rückforderung von gewährten Subventionen, sondern unterstützen Sie bereits im Vorfeld, um Fehler zu vermeiden oder Beanstandungen der Behörde bei der Prüfung des Verwendungsnachweises auszuräumen.

Häufig steht auch der Vorwurf eines Subventionsbetruges im Raum. In diesen Fällen verteidigen wir Sie in einem eventuellen Strafverfahren.

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Die Spezialisten

Ilka Michos, geb. Hahne
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Verwaltungsrecht
michos@appelhagen.de