1145 Treffer:
Ehegattenunterhalt auch nach Ablauf des ersten Trennungsjahres  
Datum: 05-07-18
Immer wieder begegnet uns im Rahmen der familienrechtlichen Beratung der offensichtlich weit verbreitete Gedanke, dass mit Ablauf des Trennungsjahres ... Immer wieder begegnet uns im Rahmen der…  
EG-Richtlinie über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen in deutsches Recht umgesetzt  
Datum: 10-09-96
Am 25.07.1996 ist das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBG) in Kraft getreten. Infolge der Umsetzung der EG-Richtlinie über mißbräuchliche…  
E-Mail ohne Beweiswert  
Datum: 05-07-03
Der Geschäftsverkehr nutzt zunehmend die Vorteile elektronischer Kommunikation. Hierbei werden Willenserklärungen vor allem in Form von E-Mails oder Web-Formularen ausgetauscht. Die Instanzgerichte…  
E-Commerce – Bei Widerruf werden auch Hinsendekosten erstattet  
Datum: 08-04-10
Bestellt ein Verbraucher im Internet Ware, hat er ein gesetzliches Widerrufsrecht. Damit kann er sich innerhalb von 14 Tagen frei vom Vertrag lösen. Er erhält den Kaufpreis zurück. Auch die Kosten…  
Durchbruch für EU-weiten elektronischen Geschäftsverkehr  
Datum: 02-09-00
Die für den Binnenmarkt zuständigen Minister der Europäischen Union haben nach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie am 07.12.1999 eine politische Einigung zur…  
Durch Drohung abgenötigte Verpflichtungserklärung  
Datum: 02-01-03
Mit einem in der Baupraxis nicht ungewöhnlichen Fall hatte sich der Bundesgerichtshof zu befassen. Ein Unternehmer hat die Errichtung eines Gebäudekomplexes zum Pauschalpreis in Auftrag. Er ist der…  
Durch die Hintertür: Strenge Schriftform für Arbeitsverträge  
Datum: 04-10-18
Befristungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies soll nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ... Befristungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies…  
Dunja Wittekop  
Datum: 23-01-19
Wittekop Dunja  
Duales Studium – Rückzahlungsverpflichtung mit Tücken  
Datum: 05-05-17
Das Duale Studium hat in Deutschland Konjunktur. Immer mehr Unternehmen bieten die Möglichkeit, betriebliche Ausbildung und berufsbezogenes Studium zu kombinieren ... Das Duale Studium hat in…  
Druckzuschlag auch beim Sicherheitseinbehalt  
Datum: 05-07-08
Die Sicherheit für Mängelansprüche ist nach dem vereinbarten Zeitpunkt, in der Regel nach Ablauf der Verjährungsfrist zurückzugeben. Nach § 17 Nr. 8 VOB/B darf der Auftraggeber wegen noch nicht…  
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