Bislang galt im deutschen Urlaubsrecht: „Mit dem Tod ist alles aus“. Noch 2013 entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG), dass nicht genommener Urlaub ersatzlos untergeht ...
Bislang galt im deutschen…
Nach der bis Ende 2018 geltenden Rechtslage verfiel nicht genommener Urlaub am Ende des Kalenderjahres. Er wurde nur dann ausnahmsweise in das neue Kalenderjahr übertragen, wenn der Arbeitnehmer…
Infolge der Corona-Pandemie haben viele Unternehmen Kurzarbeit eingeführt. Kurzarbeit hat Auswirkungen auf den Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer ...
Infolge der Corona-Pandemie haben viele Unternehmen…
Manche Urlaubsträume sind in Zeiten der Corona- Pandemie schon geplatzt. Juristisch ausgedrückt: die Reiseverträge sind storniert. Manche Arbeitnehmer möchten den für den geplatzten Reisetraum…
Eine Homepage ist besonders ansprechend, wenn sie durch Bilder illustriert wird. Allerdings kann nicht immer ausgeschlossen werden, dass Dritte Urheberrechte an einem Bild besitzen, sofern man das…
Der BGH hatte sich mit der Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung und der Herausgabe des Kinderreisepasses zu befassen ...
Der BGH hatte sich mit der Rückforderung einer…
Sonderkundenverträge enthalten oftmals eine an § 6 der Allgemeinen Versorgungsbedingungen für Strom, Gas, Fernwärme und Wasser (AVB) angelehnte Haftungsbeschränkung oder erklären diese Vorschrift…
In seiner Entscheidung vom 25.02.2016 (Az.: 3 U 110/15) gelangt das Oberlandesgericht Frankfurt zu dem Ergebnis, dass die Bearbeitung des Darlehensantrages, die Bonitätsprüfung und die Beratung…
Nach Auffassung mehrerer Obergerichte sind bestimmte Verträge, die ein Bürgermeister ohne Zustimmungsbeschluß des Gemeinderats/Stadtrats abgeschlossen hat, unwirksam. In Sachsen-Anhalt sind Verträge…
