Nach der seit dem 01.01.2018 geltenden Neuregelung des Bauvertragsrechts hat der Unternehmer gegen seinen Lieferanten einen verschuldensunabhängigen Anspruch auf Ersatz der Aus- und Einbaukosten…
Die Vergabestelle schrieb im Offenen Verfahren die Übernahme, den Transport, die Sortierung und die Verwertung von Wertstoffen aus ...
Die Vergabestelle schrieb im Offenen Verfahren die Übernahme,…
Zwischen den am Bau Beteiligten findet die Kommunikation unabhängig von den coronabedingten Einschränkungen weitgehend nur noch per Mail statt ...
Zwischen den am Bau Beteiligten findet die…
Uebersalz
Marie
geb. 1988 in Wernigerode 2015 wiss. Mitarbeiterin im Steuerrecht in einer mittelständischen Kanzlei in Hannover 2016 Zulassung als Rechtsanwältin 2016 – 2019 Tätigkeit in der…
Bald rollt bei der Fußball-WM 2010 der Ball. Auch der Rubel soll rollen. Vorsicht jedoch vor Eigentoren beim Marketing: Marken mit dem Bestandteil "FIFA", das offizielle WM-Logo und das Maskottchen…
Dem Lizenznehmer eines Markenlizenzvertrages kann bei Beendigung des Vertrages unter gewissen Voraussetzungen ein Ausgleichsanspruch wie einem freien Handelsvertreter zustehen. Diese…
Nun ist es auch in Deutschland soweit. Mit einem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes ist das Tor für Software-Patente weit geöffnet.
Die Patentanmeldung für eine „dynamische…
Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 11.12.2001 (T-138/00) unterfallen Werbeslogans in Europa dem Markenschutz, wenn aus ihnen auf die Herkunft der Ware geschlossen werden…
