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Mobile Commerce – Pflichtangaben bei iPhone Apps  
Datum: 09-08-10
Der Markt mit Smartphones (leistungsfähige Mobiltelefone, z.B. iPhone) boomt. Viele Unternehmen wie eBay bieten mittlerweile kleine Programme zum Herunterladen, sog. Apps, an. Hiermit können z.B.…  
Mitbestimmung bei Einrichtung und Betrieb einer Facebookseite  
Datum: 05-07-17
Möchten Arbeitgeber eine Facebookseite betreiben, die es den Nutzern von Facebook ermöglicht, über die Funktion „Besucher-Beiträge“ Postings zum Verhalten und zur Leistung ... Möchten Arbeitgeber…  
Mit der Steueramnestie endet auch das Bankgeheimnis  
Datum: 12-08-04
Auf Grund verschiedener Gesetzesänderungen sind alle Kreditinstitute verpflichtet, Dateien über sämtliche Konten mit Namen der Inhaber und Verfügungsberechtigten der Bundesanstalt für…  
Minijober unter der Arbeitszeitlupe  
Datum: 04-02-15
Seit Jahresanfang ist das Mindestlohngesetz (MiLoG) mit seinen neuen „Spielregeln“ für (nahezu) alle Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Kraft. Im allgemeinen Bewusstsein ist der Umstand, dass auch…  
Minijob verschwiegen – Unterhaltsanspruch verloren  
Datum: 06-02-19
Beim Ehegattenunterhalt müssen beide Eheleute ihre Einkommensverhältnisse vollständig und korrekt darlegen ... Beim Ehegattenunterhalt müssen beide Eheleute ihre Einkommensverhältnisse vollständig…  
Mindestlohn und Orientierungspraktikum – Anforderungen an Inhalt und Dauer  
Datum: 02-05-18
Das Mindestlohngesetz regelt in § 22, dass für ein Praktikum ausnahmsweise kein Anspruch auf Mindestlohn besteht, wenn es höchstens drei Monate dauert und ... Das Mindestlohngesetz regelt in § 22,…  
Mindestlohn in der Praxis Haftung des Auftraggebers (Unternehmerhaftung)  
Datum: 06-05-15
Als Unternehmer stehen Sie regelmäßig mit anderen Unternehmen in geschäftlichem Kontakt. Sie beauftragen und werden in unterschiedlichster Weise „beauftragt“. Müssen Sie jetzt tatsächlich haften,…  
Mindestanforderungen an Änderungsvorschläge  
Datum: 01-07-04
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 16.10.2003 (RSC 421/01) entschieden, dass bei öffentlichen Vergaben Mindestanforderungen an Nebenangebote in den Verdingungsunterlagen ausdrücklich zu…  
Mietvertrag als getarnter Bauauftrag?  
Datum: 06-05-20
Ein öffentlicher Auftraggeber suchte ohne förmliches Vergabeverfahren nach einer Büroimmobilie. Er hatte seine Anforderungen und Wünsche detailliert in einem Katalog inklusive Raumprogramm…  
Mietrecht: Schlechte Aussichten für Vermieter und Makler: Die Mietbremse kommt!  
Datum: 12-01-13
Die kommende große Koalition hat sich den Mieterschutz auf die Fahnen geschrieben. Es soll eine „Mietbremse“ eingeführt werden, die Mieter vor starken Mietsteigerungen schützt. Mieterhöhungen in…  
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