Appelhagen

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Schlichten statt Streiten: Die neue SOBau 2020  
Datum: 06-01-21
Kaum eine Baustelle in Deutschland kommt ohne Streit aus. Die „klassische“ Methode zur Streitlösung ist unverändert der Gang zum Gericht ... Kaum eine Baustelle in Deutschland kommt ohne Streit aus.…  
Schließt die vertragliche Vereinbarung einer förmlichen Abnahme eine konkludente oder fiktive Abnahme aus?  
Datum: 03-07-19
Das OLG Hamm (Urteil vom 30.04.2019 - 24 U 14/18) bejahte diese Frage und entschied, dass eine fiktive oder konkludente Abnahme ausscheidet, wenn die Parteien vertraglich eine förmliche Abnahme…  
Schlitten losgeeist – Der Weihnachtsmann kann kommen  
Datum: 12-09-09
Der Weihnachtsmann verlangte die Herausgabe seines „alten Schlittens“, den er dem Beklagten zur „Komplett-Restaurierung“ übergeben hatte. Der Weihnachtsmann behauptet, die Parteien hätten einen…  
Schmerzensgeld - wie erreicht der Geschädigte eine angemessene Zahlung?  
Datum: 09-03-16
Die schlimmste Unfallfolge ist ein Personenschaden. Der Geschädigte hat gegen den Schädiger einen Anspruch auf Schmerzensgeld. Aber wie macht er diesen gegenüber der unfallgegnerischen Versicherung…  
Schriftform bei befristeten Arbeitsverträgen  
Datum: 06-08-05
Die vom Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) vorgeschriebene Schriftform für die Befristung eines Arbeitsvertrages wird nicht gewahrt, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Befristung zwar vor…  
Schriftform der Kündigung: Nur ein Esel schreibt „i. A.“  
Datum: 07-09-08
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bedarf der Schriftform (§ 623 BGB). Sie muss unterschrieben werden. Wird die Kündigung nicht vom Arbeitgeber/gesetzlichen Vertreter des Arbeitgebers,…  
Schuldrechtsreform zwingt zur Neufassung von AGB  
Datum: 11-08-01
Das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz hat die letzten parlamentarischen Hürden genommen und wird voraussichtlich am 01.01.2002 in Kraft treten. Es führt zu einschneidenden gesetzlichen…  
Schutz für Erfinder in der Informationsgesellschaft: Europa ebnet neue Wege! (b2d 2005 in Magdeburg)  
Datum: 02-01-07
 
Schutz öffentlicher Auftraggeber gegen wettbewerbswidrige Submissionsabsprachen  
Datum: 05-07-97
Öffentlichen Auftraggebern, die sich bei Ausschreibungen gegen wettbewerbswidrige Submissionsabsprachen sichern wollen, hat der Bundesgerichtshof einen neuen Weg geebnet. Der öffentliche…  
Schwarzgeldabrede wird von Amts wegen berücksichtigt!  
Datum: 04-03-20
Das Gericht hat das Vorliegen einer Schwarzgeldabrede von Amts wegen zu prüfen und in seiner Entscheidung zu berücksichtigen ... Das Gericht hat das Vorliegen einer Schwarzgeldabrede von Amts wegen…  
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