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Neue Entwicklung bei der Schadensberechnung im Kauf- und Werkrecht

Datum: 06-05-20

Im Februar 2018 entschied der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, dass im Werkvertragsrecht die Schadensberechnung anhand „fiktiver“ Mängelbeseitigungskosten nicht mehr zulässig ist ... Im…

Neue Einnahmequellen für Gemeinden

Datum: 06-07-06

Entgegen der bisherigen Auffassung hat das Bundesverwaltungsgericht in einer neueren Entscheidung den Kommunen die Möglichkeit eröffnet, im Rahmen von städtebaulichen Verträgen im Einzelfall auch…

Neu eingetretener Gesellschafter einer GbR haftet auch für bereits bestehende Verbindlichkeiten

Datum: 05-07-03

Ein neu in eine Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) eingetretener Gesellschafter haftet auch für bereits bestehende Verbindlichkeiten persönlich, d. h. mit seinem Privatvermögen. Diese neue…

Namensrecht des Kindes

Datum: 04-11-20

Nach der Scheidung der Eltern lebte das gemeinsame Kind im Haushalt der Mutter, deren Familiennamen es trägt ... Nach der Scheidung der Eltern lebte das gemeinsame Kind im Haushalt der Mutter, deren…

Nachzahlungen bei Stromlieferungsverträgen im Sonderkundenbereich

Datum: 02-04-04

Im Jahr 2000 sind für die Energiewirtschaft zusätzliche Kosten für die Abnahme von Strom aus erneuerbaren Energien (bis zu 0,5 € pro kWh) sowie aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (0,06 € pro kWh)…

Nachweispflichten bei gestörtem Bauablauf

Datum: 10-05-05

Will ein Bauunternehmen Schadensersatzansprüche wegen Behinderungen geltend machen, gelten hohe Anforderungen an die Dokumentation des Bauablaufs und den Nachweis der konkreten Behinderung. Dies hat…

Nachträgliche Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot für Gesellschafter-Geschäftsführer

Datum: 08-08-97

Für die Wirksamkeit von Rechtsgeschäften, die der Gesellschafter-Geschäftsführer für die von ihm vertretene GmbH mit sich selbst abschließt (z. B. Darlehensverträge), ist Vorausset-zung, daß der…

Nachtrag begründet trotz funktionaler Leistungsbeschreibung

Datum: 11-01-19

Immer wieder kommt es zwischen den Parteien eines Bauwerkvertrages zu nachträglichen Unstimmigkeiten über den geschuldeten Leistungsumfang des Auftragnehmers bei pauschalierter Vergütung ... Immer…

Mündliche Kündigungen unwirksam

Datum: 05-10-00

Der Deutsche Bundestag hat am 20.01.2000 das „Gesetz zur Vereinfachung und Be-schleunigung des arbeitsgerichtlichen Verfahrens“ angenommen. Durch Artikel 2 wird § 623 BGB neu gefasst: „Die…

Monika Justus

Datum: 03-06-15

Justus Monika