In Arbeitsverträgen findet sich häufig eine salvatorische Klausel mit einer Erhaltungsklausel gekoppelt mit einer Ersetzungs- bzw. Reparaturklausel ...
In Arbeitsverträgen findet sich häufig eine…
Bausparkassen dürfen Bausparverträge kündigen, wenn die Kunden mehr als zehn Jahre lang kein Baudarlehen in Anspruch genommen haben (BGH, Urteil vom 21.02.2017) ...
Bausparkassen dürfen…
In der Bau- und Bauträgerbranche ist übliche Praxis, dass der Immobilienberater den Vertrag vorbereitet und die Vertragsformulare mit den Bauherren durchgeht. Die Bauherren unterzeichnen den Vertrag…
Die Übereignung von Grundstücken, sei es durch einen Kauf oder eine Schenkung, unterliegt der Grunderwerbsteuer. Grundstücksschenkungen sind regelmäßig bereits mit Schenkungsteuer belastet ...
Die…
Eine sog. Vorsorgevollmacht ist ein ideales Instrument, um die eigene Zukunft für den Fall zu gestalten, dass man selbst nicht mehr in der Lage ist, Entscheidungen zu treffen ...
Eine sog.…
OFD Frankfurt/M. v. 21.04.2017 - S 7100a A - 004 - St 110
OFD Frankfurt/M. v. 21.04.2017 - S 7100a A - 004 - St 110
1. Begriff
Ein Konsignationslager ist ein Warenlager, das ein Unternehmer bei…
Das Duale Studium hat in Deutschland Konjunktur. Immer mehr Unternehmen bieten die Möglichkeit, betriebliche Ausbildung und berufsbezogenes Studium zu kombinieren ...
Das Duale Studium hat in…
Das Preisrecht der HOAI gilt nicht generell. Reine Akquisitionsleistungen eines Architekten lösen keinen Vergütungsanspruch aus. Eine vergütungspflichtige Akquisition vor dem Vertragsschluss gibt es…
Erhält der Vermieter die Mietwohnung trotz Kündigung nicht zurück, schuldet der Mieter eine Nutzungsentschädigung. Diese entspricht mindestens der bisher vereinbarten Miete ...
Erhält der Vermieter…
Die meisten Verfasser letztwilliger Verfügungen (Testament und Erbvertrag), die einen Pflichtteilsberechtigten (insbesondere Ehefrau, Kinder) „enterben“ wollen, kennen das Schlagwort „Pflichtteil“.…