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Salvatorische Klauseln: Bitte streichen!  
Datum: 08-03-17
In Arbeitsverträgen findet sich häufig eine salvatorische Klausel mit einer Erhaltungsklausel gekoppelt mit einer Ersetzungs- bzw. Reparaturklausel ... In Arbeitsverträgen findet sich häufig eine…  
Bausparkassen dürfen Altverträge kündigen  
Datum: 05-04-17
Bausparkassen dürfen Bausparverträge kündigen, wenn die Kunden mehr als zehn Jahre lang kein Baudarlehen in Anspruch genommen haben (BGH, Urteil vom 21.02.2017) ... Bausparkassen dürfen…  
Nur kurze Vertragsannahmefristen in Bau- und Bauträgervertrag  
Datum: 05-04-17
In der Bau- und Bauträgerbranche ist übliche Praxis, dass der Immobilienberater den Vertrag vorbereitet und die Vertragsformulare mit den Bauherren durchgeht. Die Bauherren unterzeichnen den Vertrag…  
Grunderwerbsteuer bei Grundstücksschenkungen unter einer Auflage  
Datum: 05-04-17
Die Übereignung von Grundstücken, sei es durch einen Kauf oder eine Schenkung, unterliegt der Grunderwerbsteuer. Grundstücksschenkungen sind regelmäßig bereits mit Schenkungsteuer belastet ... Die…  
Das Zentrale Vorsorgeregister (ZVR) der Bundesnotarkammer  
Datum: 05-04-17
Eine sog. Vorsorgevollmacht ist ein ideales Instrument, um die eigene Zukunft für den Fall zu gestalten, dass man selbst nicht mehr in der Lage ist, Entscheidungen zu treffen ... Eine sog.…  
Warenlieferungen in und aus Konsignationslagern  
Datum: 21-04-17
OFD Frankfurt/M. v. 21.04.2017 - S 7100a A - 004 - St 110 OFD Frankfurt/M. v. 21.04.2017 - S 7100a A - 004 - St 110 1. Begriff Ein Konsignationslager ist ein Warenlager, das ein Unternehmer bei…  
Duales Studium – Rückzahlungsverpflichtung mit Tücken  
Datum: 05-05-17
Das Duale Studium hat in Deutschland Konjunktur. Immer mehr Unternehmen bieten die Möglichkeit, betriebliche Ausbildung und berufsbezogenes Studium zu kombinieren ... Das Duale Studium hat in…  
Auftraggeber kann Objekt nicht verkaufen: Architekt erhält kein Honorar!  
Datum: 05-05-17
Das Preisrecht der HOAI gilt nicht generell. Reine Akquisitionsleistungen eines Architekten lösen keinen Vergütungsanspruch aus. Eine vergütungspflichtige Akquisition vor dem Vertragsschluss gibt es…  
Nutzungsentschädigung – BGH erhöht Druck auf räumungsunwillige Mieter  
Datum: 05-05-17
Erhält der Vermieter die Mietwohnung trotz Kündigung nicht zurück, schuldet der Mieter eine Nutzungsentschädigung. Diese entspricht mindestens der bisher vereinbarten Miete ... Erhält der Vermieter…  
Der Pflichtteilsergänzungsanspruch und seine Tücken  
Datum: 05-05-17
Die meisten Verfasser letztwilliger Verfügungen (Testament und Erbvertrag), die einen Pflichtteilsberechtigten (insbesondere Ehefrau, Kinder) „enterben“ wollen, kennen das Schlagwort „Pflichtteil“.…  
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