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Arbeitsrecht: Arbeitgeberdarlehen - Ende mit Schrecken?

Datum: 05-01-14

Häufig gewährt ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer ein (zinsgünstiges, langfristiges) Darlehen, um diesem aus einer Finanzklemme zu helfen. Hierdurch wird der Arbeitnehmer fester an das Unternehmen…

Steuerrecht: Umsatzsteuer: Leistungsbeschreibung in der Rechnung für Zwecke des Vorsteuerabzugs

Datum: 05-01-14

Unklare Leistungsbeschreibungen in den Eingangsrechnungen vorsteuerabzugsberechtigter Unternehmer führen regelmäßig zu Beanstandungen durch die Betriebsprüfung. In diesen Fällen drohen Zinsnachteile…

Vergaberecht: Vergabekammer Bund: Ohne Lesebestätigung kein Zugangsnachweis bei Emails

Datum: 05-01-14

In einem Offenen Verfahren versandte der Auftraggeber alle Unterlagen konventionell per Post. Eine eigene eMail-Adresse gab er nicht an. Auf Bieteranfragen antwortete er ausschließlich per eMail an…

Gesellschaftsrecht: Russisches Roulette zur Auflösung einer Pattsituation in einer zweigliedrigen Gesellschaft

Datum: 04-01-14

In zweigliedrigen Personen- oder Kapitalgesellschaften mit identischer Beteiligung der beiden Gesellschafter besteht wegen der gegebenen Pattsituation die Gefahr einer Selbstblockade der…

Baurecht: Immer wieder aktuell: „Bedenkenhinweis“

Datum: 04-01-14

Der Unternehmer einer Bauleistung muss stets prüfen, ob Vorarbeiten eines anderen Unternehmers, auf denen seine Leistung aufbaut, geeignet sind und keine Eigenschaften besitzen, die den Erfolg…

Öffentliches Recht: Umweltbezogene Informationen in der Hinweisbekanntmachung im Bebauungsplanverfahr

Datum: 04-01-14

Das Bundesverwaltungsgericht hat die formellen Anforderungen an die Angabe umweltbezogener Informationen in der Hinweisbekanntmachung im Bebauungsplanverfahren im letzten Sommer erheblich…

Vergaberecht: BGH - Preis alleiniges Zuschlagskriterium: Keine Wertung von Nebenangeboten

Datum: 04-01-14

In Ausschreibungen öffentlicher Auftraggeber können sich kompetente Bieter mit intelligenten Nebenangeboten Wettbewerbsvorteile verschaffen. Zugleich nützen Nebenangebote den Vergabestellen, da…

Kommunales Abgabenrecht: Noch immer gibt es nichtige Gebührenbescheide

Datum: 03-01-14

Es ist seit Längerem allgemeiner Trend bei Kommunen, die Ermittlung von Abwassergebühren und die Versendung der Gebührenbescheide an Dienstleister zu übertragen, die bereits in der Wasser-, Strom-…

Baurecht: Der Auftraggeber hat zu koordinieren!

Datum: 03-01-14

Unter den am Bau Beteiligten gibt es eine weit vertretene Ansicht, es sei stets Aufgabe des Objektplaners, die Leistungen der übrigen Fachplaner (Tragwerks–, TGA-Planer etc.) zu „koordinieren“. In…

Arbeitsrecht: Tariflich unkündbar? Manchmal doch!

Datum: 03-01-14

Arbeitgeber im Bereich des Öffentlichen Dienstes wissen es: die betriebsbedingte Kündigung langjährig Beschäftigter oder älterer Mitarbeiter ist nahezu ausgeschlossen. Sie sind „tariflich…