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Öffentliches Recht: Umweltbezogene Informationen in der Hinweisbekanntmachung im Bebauungsplanverfahr

Datum: 04-01-14

Das Bundesverwaltungsgericht hat die formellen Anforderungen an die Angabe umweltbezogener Informationen in der Hinweisbekanntmachung im Bebauungsplanverfahren im letzten Sommer erheblich…

Vergaberecht: BGH - Preis alleiniges Zuschlagskriterium: Keine Wertung von Nebenangeboten

Datum: 04-01-14

In Ausschreibungen öffentlicher Auftraggeber können sich kompetente Bieter mit intelligenten Nebenangeboten Wettbewerbsvorteile verschaffen. Zugleich nützen Nebenangebote den Vergabestellen, da…

Architektenrecht: Stufenweise Beauftragung und HOAI

Datum: 05-01-14

Architektenverträge sehen häufig eine stufenweise Beauftragung vor, z.B. in der ersten Stufe bis einschließlich Baugenehmigungsplanung und in späteren Stufen für die detaillierte Ausführungsplanung,…

Arbeitsrecht: Arbeitgeberdarlehen - Ende mit Schrecken?

Datum: 05-01-14

Häufig gewährt ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer ein (zinsgünstiges, langfristiges) Darlehen, um diesem aus einer Finanzklemme zu helfen. Hierdurch wird der Arbeitnehmer fester an das Unternehmen…

Steuerrecht: Umsatzsteuer: Leistungsbeschreibung in der Rechnung für Zwecke des Vorsteuerabzugs

Datum: 05-01-14

Unklare Leistungsbeschreibungen in den Eingangsrechnungen vorsteuerabzugsberechtigter Unternehmer führen regelmäßig zu Beanstandungen durch die Betriebsprüfung. In diesen Fällen drohen Zinsnachteile…

Vergaberecht: Vergabekammer Bund: Ohne Lesebestätigung kein Zugangsnachweis bei Emails

Datum: 05-01-14

In einem Offenen Verfahren versandte der Auftraggeber alle Unterlagen konventionell per Post. Eine eigene eMail-Adresse gab er nicht an. Auf Bieteranfragen antwortete er ausschließlich per eMail an…

Baurecht: VOB-Bauvertrag: Besondere Leistungen gemäß VOB/C werden nicht immer zusätzlich vergütet!

Datum: 06-01-14

Der Auftragnehmer ist u. a. mit Kabeltiefbauleistungen beauftragt. Vereinbart sind VOB/B und VOB/C. Die Arbeiten sind im Leistungsverzeichnis unter Titel 4 aufgeführt. In der Unterposition 4.1…

Arbeitsrecht: Entgeltumwandlung - „Heureka“ ohne Anschubsen

Datum: 06-01-14

Der Arbeitnehmer kann vom Arbeitgeber verlangen, dass ein Teil seiner Entgeltansprüche durch Entgeltumwandlung für seine betriebliche Altersversorgung verwendet wird (§ 1a des…

Immobilienrecht: Die Neuerungen der EnEV 2014

Datum: 06-01-14

Im Oktober 2013 beschloss die Regierung eine Anpassung der bestehenden Energieeinsparverordnung. Die Neuerungen traten überwiegend zum 01.05.2014 in Kraft und werden unter dem Stichwort „EnEV 2014“…

Familienrecht: Der „Krisen-Ehevertrag“

Datum: 06-01-14

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erneut mit der Wirksamkeit von ehevertraglichen Regelungen, insbesondere dem Eingriff in den Kernbereich der Scheidungsfolgen beschäftigt. Zu diesem Kernbereich…