Beim nachehelichen Unterhalt gilt der Grundsatz, dass beide Eheleute nach Scheidung für ihren Unterhalt selbst verantwortlich sind. Jedoch nicht uneingeschränkt. Für die Frage der Dauer eines…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erneut mit der Wirksamkeit von ehevertraglichen Regelungen, insbesondere dem Eingriff in den Kernbereich der Scheidungsfolgen beschäftigt. Zu diesem Kernbereich…
Der Anspruch eines Ehegatten auf Zusammenveranlagung richtet sich nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des anderen Ehegatten gegen den Insolvenzverwalter. Der Bundesgerichtshof…
Die derzeitige gesetzliche Regelung sieht vor, dass der Vater nur mit Zustimmung der Kindesmutter die gemeinsame elterliche Sorge für ein nichtehelich geborenes Kind ausüben kann.
Der Europäische…
Zum 01.01.2010 hat sich die Düsseldorfer Tabelle geändert. Durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz erhöht sich der Kinderfreibetrag (sächliches Existenzminimum). Der Mindestunterhalt (§ 1612a BGB)…
Nach § 1570 S. 1 BGB kann ein geschiedener Ehegatte für die Dauer von drei Jahren nach Geburt des Kindes Unterhalt wegen der Betreuung des Kindes verlangen. Der Vorrang der persönlichen Betreuung…
Die Mitarbeiterin des Weihnachtspostamtes in Himmelpfort fährt Jahr für Jahr tausende Briefe mit ihrem Pkw durch die winterlich verschneiten Landschaften. Der Pkw war auf den Ehemann zugelassen und…
Seit der Unterhaltsreform (01.01.2008) waren auch nach Ehescheidung hinzutretende weitere Unterhaltspflichten gegenüber neuen Partnern und Ehegatten bei der Berechnung des Unterhalts des…
Immer mehr ältere Menschen sind auf die Inanspruchnahme staatlicher Leistungen angewiesen. Die Sozialhilfeträger nehmen dann die Kinder in Anspruch. Die Höhe einer Unterhaltsverpflichtung ist…
Weit verbreitet ist die Annahme, dass seit der Änderung des Unterhaltsrechts im Jahr 2008 nach der Scheidung generell kein Anspruch auf Ehegattenunterhalt besteht. Dies ist nur eingeschränkt…
