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Baurecht: Hellseher und Perfektionisten  
Datum: 07-01-13
Auf Verträge über die Lieferung von Baustoffen und Bauteilen ist in der Regel Kaufrecht anzuwenden. Zwar sind Kaufrecht und Werkvertragsrecht durchaus ähnlich. Ein ganz wesentlicher Unterschied ist…  
Baurecht: Immer wieder aktuell: „Bedenkenhinweis“  
Datum: 04-01-14
Der Unternehmer einer Bauleistung muss stets prüfen, ob Vorarbeiten eines anderen Unternehmers, auf denen seine Leistung aufbaut, geeignet sind und keine Eigenschaften besitzen, die den Erfolg…  
Baurecht: Keine Verkürzung der Verjährungsfrist für Werklohnansprüche  
Datum: 06-01-13
Eine Klausel, mit der in einem vom Auftraggeber vorformulierten Bauvertrag die Verjährungsfrist für den Werklohnanspruch des Auftragnehmers auf zwei Jahre abgekürzt wird, ist unwirksam. Sie…  
Baurecht: Miete für Ersatzwohnung bei Baumängeln von Schadensersatz umfasst  
Datum: 05-01-13
Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 10.8.2011 (Az.: 7 U 62/10) einem Bauherrn Mietkosten für eine Ersatzwohnung zugesprochen, die er mieten musste, weil sein neu zu errichtendes Einfamilienhaus zum…  
Baurecht: Unklarheiten in der Ausschreibung  
Datum: 11-01-13
Aufgrund öffentlicher Ausschreibung ist der Auftragnehmer (AN) verpflichtet, eine Bohrpfahlwand zu errichten und Brückenbauarbeiten auszuführen. Die Bohrpfahlarbeiten setzen die Entfernung einer…  
Baurecht: Vertragsstrafe bei Terminverschiebungen  
Datum: 11-01-14
Kommt es bei einer wirksam für den Fertigstellungstermin vereinbarten Vertragsstrafe zu einvernehmlichen Terminverschiebungen, gilt die Vertragsstrafe für den neuen Termin grundsätzlich nur, wenn…  
Baurecht: VOB-Bauvertrag: Besondere Leistungen gemäß VOB/C werden nicht immer zusätzlich vergütet!  
Datum: 06-01-14
Der Auftragnehmer ist u. a. mit Kabeltiefbauleistungen beauftragt. Vereinbart sind VOB/B und VOB/C. Die Arbeiten sind im Leistungsverzeichnis unter Titel 4 aufgeführt. In der Unterposition 4.1…  
Baurecht: Vorgerichtliche Sachverständigenkosten sind nicht immer erstattungsfähig  
Datum: 07-01-14
Der Sachverhalt ist vertraut: Der Bauherr ahnt das Bestehen von Mängeln. Er beauftragt wegen fehlender eigener Sachkunde einen Sachverständigen mit der Erstellung eines Gutachtens. Auf Basis dieses…  
Baurecht: Zahlungsverweigerung ohne Mängelansprüche  
Datum: 01-01-14
Früher war alles ganz einfach: Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 1977 konnte sich der Subunternehmer gegenüber dem Generalunternehmer in der Regel nicht auf Mängel berufen, wenn…  
Baurecht: § 6 Abs. 2 HOAI 2009 unwirksam  
Datum: 08-01-14
Wenn zum Zeitpunkt der Beauftragung noch keine Planung als Voraussetzung für eine Kostenschätzung oder Kostenberechnung vorliegt, können die Parteien nach § 6 Abs. 2 HOAI 2009 bzw. § 6 Abs. 2 HOAI…  
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